Der US-Wahlkampf geht in den Endspurt: Am 08. November 2016 könnten in etwa 226 Millionen wahlberechtigte Amerikaner die erste Präsidentin in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika wählen. Doch obwohl seit der letzten Wahl zahlreiche US-amerikanische Bundesstaaten Cannabis zu medizinischen oder gar zu rekreativen Zwecken legalisiert haben, spielte das Thema im Wahlkampf bisher eine untergeordnete Rolle.
Wie in der heißen Phase der US-Präsidentschaftswahl üblich, werden fast täglich neue Umfragewerte veröffentlicht. Zwar kann bis zum Wahltag noch viel passieren, doch insgesamt werden Clinton aktuell bessere Chancen für einen Sieg zugesprochen. Grund genug, uns erstmal mit Clinton Standpunkt zum Thema Cannabis-Legalisierung zu beschäftigen.
Clinton hält sich bedeckt
Clinton hielt sich beim Thema bisher äußerst bedeckt. Ihr Verhältnis zur Cannabis-Legalisierung scheint zwiespältig zu sein. Im demokratischen Lager wird befürchtet, dass Clinton mit ihrer Zurückhaltung beim Thema eine wichtige Chance verspielt, die Stimmen der Millenials für sich zu gewinnen. Außerdem haben Umfragen ergeben, dass etwa zwei Drittel der demokratischen Wähler die Legalisierung befürworten. Ein wenig mehr Mut würde Clinton bei diesem Thema also sicher nicht schaden.
Wie über Wikileaks an die Öffentlichkeit kam, lehnte Clinton bei einer wirtschaftsnahen Podiumsdiskussion im März 2014 die Legalisierung von Cannabis in jeglicher Form ab. Zweieinhalb Jahre später scheint Clinton ihre Meinung zumindest ein wenig revidiert zu haben, hält sich beim Thema aber weiterhin notorisch bedeckt. Gerne verweist sie auch auf die Tatsache, dass der Umgang mit Cannabis in den Kompetenzbereich der einzelnen US-Bundesstaaten fällt.
Umklassifizierung von Cannabis
Zu einem Punkt äußerte sich Clinton während ihrem Wahlkampf dann aber doch überraschend deutlich: Wenn Clinton im November die Präsidentschaftswahl gewinnen sollte, plant sie, Marihuana von einer Klasse-I-Droge auf eine Klasse-II-Droge umzuklassifizieren. Die US-amerikanische Drug Enforcement Agency (DEA) erntete im August viel Kritik und sogar Spott, als die Behörde sich weigerte, Cannabis von der restriktiven Liste der Klasse-I-Drogen zu streichen. Dort fristet Cannabis ein unrühmliches Dasein neben Drogen wie Ecstasy, Heroin und LSD. Laut der Klassifizierung der DEA haben Drogen der Klasse I ein hohes Potential an Missbrauch und keinen nachgewiesenen medizinischen Nutzen, was zahlreichen neueren Forschungsergebnissen widerspricht. In diesem Punkt reagiert Clinton entschlossen auf den nicht mehr zeitgemäßen Standpunkt der DEA. Eine Herzensangelegenheit scheint ihr das Thema aber nicht zu sein.